Das hat der ACE Auto Club Europa beobachtet und aktivierte deshalb am Freitag in Stuttgart einen bundesweiten Schlaglochmeldedienst im Internet. Zugleich übte der Club heftige Kritik an Städten und Gemeinden. Sie vernachlässigten häufig die Bestandssicherung ihrer Verkehrswege, obwohl wieder mehr Finanzmittel dafür bereit stünden.
Verkehrsteilnehmer können neuerdings Fahrbahnschäden unter
www.ace-online.de/schlaglochmelder anzeigen und das Formular per E-Mail direkt an den ACE schicken. Der Club unterrichtet dann umgehend die zuständige Straßenbaubehörde vor Ort und fordert sie auf, die schadhaften Straßen- und Gehwege zu sanieren. "Wir handeln mit unserem neuen Schlaglochmeldedienst im Interesse der Bürgerschaft und leisten einen nützlichen Beitrag für mehr Verkehrssicherheit", sagte ACE-Pressechef Rainer Hillgärtner. Nach seinen Worten sind viele Städte und Gemeinden aufgrund wachsender Steuereinnahmen finanziell inzwischen auch wieder in der Lage, mehr für eine intakte Verkehrsinfrastruktur zu tun. "Verkehrssichere Straßen sind schließlich ein wichtiger Faktor für den Wirtschaftsstandort und sie schonen auch den Geldbeutel der Straßennutzer".
Immer mehr Städte vernachlässigen Fahrbahnsanierung
Eine vom ACE vorgenommene Auswertung kommunaler Budgets für Straßensanierung in 28 deutschen Städten und Gemeinden zeigt indes, dass inflationsbereinigt (2008: 2,3 Prozent Teuerung lt. Jahreswirtschaftsbericht) im laufenden Jahr 20 Städte insgesamt 2,3 Millionen Euro weniger in die Beseitigung von Fahrbahnschäden investieren wollen als 2007. Stuttgart gefalle sich im Kreis der untersuchten Städte wieder einmal als "sparsamer Schwabe". Die für ihre Kehrwoche berühmt-berüchtigte Stadt gebe mit 8,45 Millionen Euro unterm Strich weder mehr noch weniger für das Stopfen der Löcher im städtischen Asphalt aus.
Unter Hinweis auf seine Erhebung sieht der ACE Vermutungen bestätigt, dass die Prognose des Deutschen Städtetages geschönt ist, wonach im laufenden Jahr mit einer Ausgabensteigerung um bis zu sieben Prozent unter anderem für den Unterhalt von kommunalen Straßen zu rechnen sei.
Laut ACE haben die Kommunen dank gestiegener Steuereinnahmen im vergangenen Jahr mit einem Überschuss von 6, 4 Milliarden Euro abgeschlossen und könnten daher tatsächlich mehr Geld in die Wiederherstellung maroder Verkehrswege stecken.
Wenn die Straße in Rente geht
Doch der Nachholbedarf lässt sich nach Einschätzung des Clubs alleine damit nicht decken, zumal die für 2008 geplanten Investitionen voraussichtlich um über ein Drittel noch unter dem Niveau von 1992 liegen. Der ACE bezifferte die Kosten für die dringlichsten Sanierungen im Bereich kommunaler Straßen (380.000 Kilometer Streckenlänge) bundesweit auf "schätzungsweise 25 Milliarden Euro". Mit einer optimalen "Instandsetzungsstrategie" zum Schutz vor weiterer Schädigung der Straßenbausubstanz ließen sich aber Einsparungen von bis zu 25 Prozent erzielen. Der Betrag von einer Milliarde Euro öffentlicher Mittel zum Aus- und Neubau von Straßeninfrastruktur bewirkt laut ACE einen volkswirtschaftlichen Nutzen von 173 Millionen Euro. Die Investitionen hätten sich demnach bereits in sechs Jahren amortisiert. Jede in die Verkehrsinfrastruktur investierte Milliarde schaffe zudem 20 000 Arbeitsplätze in Deutschland, hob ACE-Sprecher Hillgärtner hervor. Bund, Länder und Gemeinden vernachläss
igten aber die Verkehrsinfrastruktur und trieben mit ihrer fortgesetzten Politik der Unterfinanzierung den Erhaltungsaufwand auch für künftige Generationen unverantwortlich in die Höhe. "Dann kehrt schon in Kürze das Problem der Rentenfinanzierung unter ähnlichen Vorzeichen als Problem der Straßenfinanzierung zu uns zurück".
Geschädigte Verkehrsteilnehmer
Aufgrund von Schäden im Straßenbelag müssen Autobesitzer immer häufiger mit kaputten Radlagern, Stoßdämpfern, Spurstangen und Felgen rechnen. Straßenschäden beeinträchtigen nach Angaben des Clubs aber auch die Verkehrssicherheit. Wegen der Zunahme von Schlaglöchern und Spurrillen wachse das Unfallrisiko besonders für Zweiradfahrer. Fußgänger sind nach Darstellung des ACE aufgrund von Schäden an öffentlichen Gehwegen, Treppen und Rampen ebenso betroffen.
Mit seinem Schlaglochmeldedienst will der ACE mehr öffentlichen Druck erzeugen und eine möglichst nachhaltige Sanierung erreichen. "Wer Schlaglöcher nur stopft, betreibt Flickschusterei; sie bringt wenig und kostet viel", weiß der ACE. Bei örtlichen Verkehrswegen liege die Verantwortung für deren Zustand bei der jeweiligen Kommune. Ihr obliege die so genannte Verkehrssicherungspflicht. Wer aufgrund von Löchern im Asphalt selbst Schaden erleidet, dem rät der ACE, förmlich Anzeige bei der zuständigen Behörde zu erstatten und zu prüfen, ob Schadenersatzforderungen zu stellen sind. "Wichtig dabei ist es, Zeugen beizubringen, den schadhaften Belag zu fotografieren und bei Schlaglöchern die Maße wie Breite und Tiefe aufzunehmen", empfehlen die Verkehrsjuristen des ACE.
Schlaglochmelder-Formular im Internet
www.ace-online.de/schlaglochmelder
